politik-digital.de

Mit dem Thema Internet und Politik beschäftigt sich die Website www.politik-digital.de seit sechs Jahren. Wir setzen uns für eine bürgernahe und digitale Entwicklung der Informationsgesellschaft ein. Unser Vorschlag an die beteiligten Organisationen, diese Kampagne gemeinsam durchzuführen, beruht auf dem Gedanken, dass die Grundlagen für Bürgerengagement noch nicht ausreichend gestaltet sind. Über aktuelle Ereignisse dieser Kampagne berichten wir aus unserer Sicht in unserem Weblog www.politik-digital.de/metablocker/.

Wir hoffen, mit dieser Kampagne einen Impuls setzen zu können, um unsere Gesellschaft transparenter und bürgernäher zu gestalten. Das Internet bietet für neue Formen der Bürger-Partizipation besonders gute Möglichkeiten: Die Mediennutzer müssen heute angebotene Inhalte nicht mehr nur konsumieren, sondern können zum Beispiel mit eMails, Foren oder Chats in direkten Kontakt mit den Entscheidungsträgern oder interessierten Menschen treten. Das Internet ersetzt dabei nicht den direkten Kontakt zwischen Menschen, aber es stellt eine weitere Möglichkeit der demokratischen Teilhabe dar. Mit Ihrer Stimme für pro-information.de unterstützen Sie den Ansatz, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu suchen und auszutesten. In der Vergangenheit haben wir über solche Versuche immer wieder berichtet.

Ein Informationsfreiheitsgesetz ist dabei dringend nötig, da es langfristig zu einem neuen Politikverständnis führen kann. Die Einmischung der Öffentlichkeit in politische Prozesse soll langfristig nicht als Hindernis, sondern als positives Merkmal einer demokratischen Gesellschaft wahrgenommen werden. Demokratie bedeutet Streit, Kontrolle und Experimente. Den Rahmen hierfür setzt die Politik. Das Internet kann ein Hilfsmittel sein, von dieser neuen Transparenz zu profitieren – zum Beispiel indem wichtige Unterlagen in Zukunft immer Online einsehbar wären.

Ein weiterer Baustein hin zu einer bürgernäheren Gesellschaft ist e-Government. Doch die Politik darf nicht dabei stehen bleiben, lediglich Verwaltungsgänge ("e-Administration") ins Internet zu verlegen. Sie muss auch eigene Anstrengungen unternehmen, die partizipativen Elemente im Internet zu stärken ("e-Democracy"). Dabei geht es weniger um plebiszitäre Elemente, sondern vielmehr um die Organisation intelligenter und verbindlicher Konsultationsverfahren. Bürger müssen zur Demokratie mehr beitragen als lediglich eine Stimme auf einem Wahlzettel: Das gemeinsame Wissen gilt es allerdings zu organisieren.

Die Internetseite politik-digital.de wird vom überparteilichen Verein pol-di.net mit Sitz in Berlin betrieben. Unsere Arbeitsbereiche sind die Erstellung von Studien zum Thema Politik und Internet, das Erstellen von Benchmarkings innovativer Website-Projekte, die Durchführung von Live-Chats mit Politikern, die Erstellung von Konzepten für Websites der politischen Bildung, die redaktionelle Betreuung von Websites, Veranstaltung von Offline-Events wie "poldi meets the press" und experimentelle Tools wie den "Kand-O-Mat".

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